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  • Jan 01:46 am 21. February 2011 Permalink | Antworten
    Tags: 2011, , die partei, hamburg, , , piratenpartei, wahlergebnis   

    Die PIRATEN sind stärker als die CDU – zumindest in St. Pauli (bei der Bürgerschaftswahl 2011 in Hamburg).

    Das Gesamtergebnis sind 2,1%, was angesichts der Tatsache, dass die Piraten eher Bundesthemen vertreten und die Piratenthemen in letzter Zeit eher aus der Öffentlichkeit rausgehalten wurden (Vorratsdatenspeicherung wird nicht diskutiert, Schäuble fordert keinen Überwachungswahn mehr, …) eigentlich noch recht gut ist, obwohl wir bei der letzten Bundestagswahl in Hamburg 2,6% hatten.

    Weitere interessante Fakten: Die NPD hat mit 0,9% knapp die Grenze für die Parteifinanzierung verfehlt, und die Titanic-Satirepartei „Die PARTEI“ hat mehr Stimmen als die Freien Wähler. Könnte allerdings auch an falsch zugerechneten Piratenstimmen liegen, da wird nochmal nachgezählt.

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    • Richter169 01:51 am 21. Februar 2011 Permalink | Antworten

      Ahoi,
      ich meine nur eines, wir können eine Landtagswahl nicht mit einer Bundestagswahl vergleichen. Da sind von der Beteiligung her, Welten dazwischen. Das dürfen wir nicht vergessen.

      Bis dann
      LG von Richter169

    • GEORG HOFFER 02:55 am 21. Februar 2011 Permalink | Antworten

      SCHADE….es muss besser werden…..GRUß

  • Jan 17:56 am 25. September 2010 Permalink | Antworten
    Tags: , , piratenpartei   

    Wie PayPal Open-Source-Projekte verarscht. Das ist definitiv kein Einzelfall, bei PayPal scheint es irgendwie Standard zu sein, bei Unstimmigkeiten erstmal das gesamte Geld auf dem Konto einzufrieren und ein halbes Jahr lang nicht herzugeben, komme was wolle. Einfach mal so. Wenn also irgendwelche Piratengruppierungen darauf verzichten, Spenden via PayPal anzunehmen, ist das gar keine schlechte Idee.

     
  • Jan 07:13 am 29. August 2010 Permalink | Antworten
    Tags: , piratenpartei, ,   

    Wir sind „unseren Sarrazin“ im Gegensatz zur SPD ja losgeworden, bevor er anfing, über Juden-Gene zu reden.
    Trotzdem habe ich den Eindruck, dass viele Leute die PIRATEN immer noch für rechtsradikal halten, im Gegensatz zur SPD…
    (BTW, danke, SPD, dass ihr uns so ein schönes Beispiel geliefert habt, an dem man das Problem gut erklären kann. Ihr könnt ihn jetzt rausschmeißen, die letzte Äußerung dürfte dafür ja wohl reichen.)

     
    • ebook leser 09:47 am 29. August 2010 Permalink | Antworten

      Eine bessere und vor allem kostenlose Werbung für sein neues Buch kann sich Sarrazin gar nicht wünschen. Wenn das so weitergeht, dann kennt es auch der letzte in unserem Land. Zugegebenermassen habe ich es noch nicht gelesen und kann also nicht mitsprechen, allerdings wird man es lesen müssen um sich aus erster Hand eine Meinung zu bilden und das Buch entsprechend beurteilen zu können.

  • Jan 14:04 am 3. July 2010 Permalink | Antworten
    Tags: immunität, , piratenpartei, piratpartiet,   

    Die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet) hat ein ziemlich konkretes und verdammt cooles Wahlversprechen abgegeben, was ihr sicher viele Stimmen sichern wird: Wenn sie die 4%-Hürde schafft und ins schwedische Parlament (Riksdagen, „Reichstag“) einzieht, wird sie die politische Immunität nutzen, um The Pirate Bay zu betreiben. Damit will sie eine politische Debatte über das Thema erzwingen. Die Pirate Bay war schon immer ein Politikum in Schweden und um diesen Kristallisationspunkt ist die Piratenpartei überhaupt erst entstanden. So ein konkretes Versprechen dürfte viele Politikverdrossene an die Wahlurnen locken.
    Englischer Bericht auf Torrentfreak
    Blogpost von Christian Engström (Piratenabgeordneter im EU-Parlament, auf Schwedisch, hier auf deutsch via Google Translate)
    Edit: Hier noch die englische Ankündigung der Piratpartiet, und (edit2) hier Heise dazu auf deutsch. Eine deutsche Übersetzung der englischen Fassung gibts bei den Kommentaren, danke dafür!

    Es könnte auch die nicht aufhebbare Indemnität gemeint sein, ich weiß nicht, ob die anwendbar wäre. Für die Aufhebung der Immunität ist eine 5/6-Mehrheit (!) nötig.

     
    • Piratenstatistiken 18:55 am 3. Juli 2010 Permalink | Antworten

      Hier mal eine deutsche Übersetzung der englischen Ankündigung der schwedischen Piratenpartei:

      „Die Schwedische Piratenpartei: Wir möchten die Parlamentarische Immunität nutzen, um The Pirate Bay vor Verfolgung zu schützen.

      Die Piratenpartei hat kürzlich damit begonnen, Internetbandbreite an The Pirate Bay zu liefern – einer Bittorrent Suchmaschine. Es ist eine Website, die Menschen hilft, digitale Inhalte zu teilen – egal welcher Form. Seit The Pirate Bay 2003 gegründet wurde, hat die Copyrightindustrie versucht, dies zu sabotieren und verhindert die Kommunikation zwischen Servern und Usern. Dieses Problem betrifft sowohl die Redefreiheit als auch die Internetinfrastruktur. Es ist lange her dass die Filesharing-Debatte primär über geistigem Eigentum gehalten wurde. Seit einigen Jahren geht es um fundamentale Bürgerrechte wie Redefreiheit und das Recht auf Privatsphäre. Dies wurde zum Beispiel deutlich, als zum Beispiel ein deutsches Gericht erst kürzlich der Pirate Bay verbot, politisch zu agieren und es vom Internet sperren lassen wollte.

      Niemandem sollte das Recht genommen werden, politisch zu agieren. Deswegen schaltete sich die Schwedische Piratenpartei ein und wurde der Internet Service Provider (ISP) der Pirate Bay. Aber wir wollen noch weiter gehen. Die Schwedische Verfassung wird oft ignorieert, aber sie beinhaltet ein interessantes Detail: Es sagt dass Ministerpräsidenten nicht angeklagt oder verfolgt werden können für etwas, was als Teil ihres politischen Mandates getan wurde.

      In der Praxis impliziert das totale Immunität für jede politische Aktion, die auf dem Arbeitsplatz durchgeführt wird. Einige der vorraussichtlichen Parlamentsmitglieder der Piratenpartei haben vor, die gesamte Pirate Bay im inneren des Parlamentes zu hosten, wenn der momentane Operator der Seite dies Akzeptiert und wenn wir einen Sitz im Parlament in den Schwedischen Wahlen am 19. September gewinnen.

      Die Pirate Bay ist bereits legitim als auch legal, und theoretisch sollte diese Immunität gar nicht nötig sein, aber es ist ein praktischer Weg, um die legalen Kriege der Copyrightindustry abzuwehren.

      Die Pirate Bay würde dann in Immunität schwimmen, bis die Copyrightgesetze reduziert wurden und der legale Status der Seite geklärt ist.

      Es gibt außerdem einen wichtigen symbolsichen Wert darin, die Seite aus dem Inneren des parlamentarischen Gebäudes zu betreiben:

      Die Piratenpartei tut dies um mehrere wichtige Werte zu verteidigen: Sicherheit von Information, fundamentale Meinungsfreiheit, die Zukunft Schwedens als industrielle Nation, und Schwedens Ruf als zukunftsweisend. Die Piratenpartei besteht aus Menschen, die ihre Ressourcen nutzen, wo andere Politiger nur Untersuchungen bewilligen und versuchen, Verantwortung zu vermeiden.

      Schweden ist lange eine der besten IT Nationen gewesen. Aber wir sind in den Rankings gefallen, hauptsächlich, weil heutige Politiker den Zusammenhang einer File-Sharing-Kultur und zukünftigen Industrie-Kompetenzen nicht sehen. Wir sind von Platz 3 auf Platz 8 der durchschnittlichen Haushalts-Bandbreite gefallen.

      Es gibt keine Gründe für uns, diese Entwicklung zu akzeptieren. Und es gibt keine technischen Gründe dafür, nur politische. Deswegen können wir niemals die systematische legale Schikanierung eines jeden, der versucht, zukunftorientierte Industrien zu kreieren, durch die Copyrightindustrie hinnehmen. Deren Ansatz ist kriminell und auf internationalem Parkett und sollte auch in Schweden kriminell sein – professionelle Saboteure sind kriminelle, egal, wem es nützt.

      In diesem Kontext ist die Pirate Bay ein weltweites Symbol für die Redefreiheit, Jobs der nächsten Generation und zukünftige Industrien. Natürlich fühlt sich die alte Generation der Industrie durch dieses Symbol bedroht. Sicherlich ist es nur eine Website unter tausenden, aber es ist ein wichtiges Symbol. Wegen ihres symbolischen Wertes wollen wir die Pirate Bay auf die Server im Schwedischen Parlament verlegen.

      Amerikanische und Europäische Unternehmer folgen der Entwicklung der schwedischen Piratenbewegung mit großem Interesse. Relativ häufig kann man Leute im Internet beobachten, die darüber diskutieren, nach Schweden zu emigrieren. Nicht wegen der momentanen politischen Situation, sondern wegen dem Potential, das hier existiert. Das Talent dieser Profis wäre gut für unser Land, wenn wir dieses Potential nur nutzbar machen könnten, welches sie sehen.

      Die Politiker von heute haben leider überhaupt keine Führungskompetenzen in diesem Gebiet. Sie verstehen einfach nicht, dass das Internet so wichtig ist wie Elektrizität und fließendes Wasser, und dass seine uneingeschränkte Freiheit die Jobs der nächsten Generation schaffen wird.

      Die Piratenpartei ist die einzige politische Partei die Verantwortung für unsere fundamentalen Bürgerrechte übernimmt, die Informationssicherheit in unserem Land, und das Talent der nächsten Generation. Wir beweisen dies durch Handeln. Jeden Tag.“

  • Jan 13:35 am 30. May 2010 Permalink | Antworten
    Tags: , piratenpartei   

    Tauss ist raus.

     
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